Rechtsprechung
| BPatG, 08.06.2011 - 19 W (pat) 29/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 11.03.1986 - X ZR 17/83
Nichtigkeit eines Patents - Fehlende Patentfähigkeit infolge mangelnder Neuheit …
Auszug aus BPatG, 08.06.2011 - 19 W (pat) 29/07
Gegebenenfalls geht er hier einen auf diesem Gebiet tätigen Fachmann um Rat an (BGH GRUR 78, 37 - Börsenbügel), so dass die Summe des Fachwissens beider Fachleute dann das Wissen und Können des Durchschnittsfachmanns darstellt (BGH GRUR 86, 798 - Abfördereinrichtung für Schüttgut). - BGH, 15.09.1977 - X ZR 60/75
Anforderungen an eine Patentanmeldung - Vorrichtung zum Herstellen von …
Auszug aus BPatG, 08.06.2011 - 19 W (pat) 29/07
Gegebenenfalls geht er hier einen auf diesem Gebiet tätigen Fachmann um Rat an (BGH GRUR 78, 37 - Börsenbügel), so dass die Summe des Fachwissens beider Fachleute dann das Wissen und Können des Durchschnittsfachmanns darstellt (BGH GRUR 86, 798 - Abfördereinrichtung für Schüttgut).